Verhaltensbasierter Ansatz prägt Weltraumsicherheitspolitik

Berlin: (hib/DES) Mit der Weltraumsicherheitsstrategie verfolgt die Bundesregierung einen „verhaltensbasierten Ansatz“, den sie „als wesentlichen Beitrag zur Stabilität und Sicherheit im Weltraum“ bewertet. Dies antwortet sie (21/7431(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/6817(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Der Ansatz beruhe darauf, dass viele Bedrohungen aufgrund des „dual-use“-Charakters vieler Weltraumsysteme nicht allein aus den Fähigkeiten, sondern nur in Kombination mit Verhalten und Absicht abgeleitet werden könnten.

Die drei zentralen Handlungsfelder der Weltraumsicherheitsstrategie sind laut Antwort das Erkennen und die Abwehr von Gefahren und Bedrohungen, internationale Kooperation und Abschreckung.

Auf die Frage, welche Haltung sie zu einem möglichen Verbot der Stationierung konventioneller Waffen im Weltraum über das bestehende Verbot von Massenvernichtungswaffen hinaus vertritt, antwortet sie, dass „Verbote spezifischer Weltraumsysteme unter bestimmten Bedingungen nützliche Instrumente“ sein könnten. Eine abschließende Definition von konventionellen Waffen im Weltraum sei allerdings wegen der technologischen Entwicklungen und neuen Nutzungsszenarien nicht möglich.

Unter Weltraumsicherheitsdiplomatie verstehe die Bundesregierung, dass sie sich im Rahmen von bi- und multilateralen Beziehungen mit Aspekten von Weltraumsicherheit befasst. Die „Vermeidung von Fehlwahrnehmungen und Eskalationsdynamiken“ sei in allen strategischen Handlungsfeldern der Weltraumsicherheitsstrategie entscheidend.