Grüne erfragen Kostenaufstellung für Rohstoffpolitik

Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verlangt eine umfassende Aufschlüsselung der finanziellen Aufwendungen des Bundes für Rohstoffversorgung und Ressourceneffizienz. In einer Kleinen Anfrage (21/7519(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) fragt sie nach Personal-, Sach- und Förderkosten zahlreicher Programme, Institutionen und Initiativen im Zeitraum von Anfang 2020 bis zum 1. Juli 2026. Erfasst werden sollen unter anderem Ausgaben für Rohstoffpartnerschaften, Forschungs- und Förderprogramme, die Deutsche Rohstoffagentur, die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe sowie Maßnahmen zur Energie- und Ressourceneffizienz.

Die Fraktion verlangt zudem eine kumulierte Gesamtsumme der Ausgaben für die in der Anfrage aufgeführten Bereiche. Weitere Fragen betreffen beispielsweise den KfW-Rohstofffonds und das im Haushaltsentwurf vorgesehene Beteiligungsportfolio von bis zu 1,5 Milliarden Euro. Die Abgeordneten wollen wissen, welche Rohstoffprojekte damit unterstützt werden sollen und nach welchen Kriterien die Auswahl erfolgt.