Begriff „rechtsaußen“ in der Forschung etabliert

Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung verteidigt die Verwendung des Begriffs „rechtsaußen“ in der Extremismusforschung. Es handele sich, wie auch bei „linksaußen“, um einen in der sozial- und politikwissenschaftlichen Forschung etablierten Begriff. Er sei nicht spezifisch für die Forschungsarbeiten des MOTRA-Verbundes (Monitoringsystem und Transferplattform Radikalisierung), heißt es in der Antwort (21/7501(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (21/7326(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der AfD-Fraktion.

Der Begriff „links-/rechtsaußen“ werde innerhalb des MOTRA-Verbundes, wie auch in anderen Kontexten der Radikalisierungs- und Extremismusforschung, als kategorialer und nicht als normativer Begriff genutzt. Er bilde deskriptiv soziale Erscheinungen ab, die sich eher am äußeren linken oder rechten Rand des politischen Spektrums bewegen, ohne diese zu bewerten, wie es etwa bei der Nutzung des Extremismusbegriffs hinsichtlich einer möglichen strafrechtlichen Relevanz der Fall wäre. Eine Gleichsetzung von „rechtsaußen“ mit „Rechtsextremismus“ sei weder gegeben noch intendiert.