Haushalt 2027: Rund 22 Milliarden für Forschung
Berlin: (hib/DES) Für das Haushaltsjahr 2027 sieht der Regierungsentwurf (21/7300(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) für das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt Ausgaben in Höhe von 21,97 Milliarden Euro vor, was rund 3,95 Prozent des Gesamthaushalts entspricht. Für Forschungsministerin Dorothee Bär (CSU) bleibt der Etat ihres Hauses damit nahezu konstant. Für 2026 sind rund 21,82 Milliarden Euro veranschlagt. Das entspricht einem Anstieg um rund 148 Millionen Euro beziehungsweise 0,7 Prozent. Als Einnahmen sind im Einzelplan 30 wie im Vorjahr 51,3 Millionen Euro vorgesehen.
Die Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse bilden mit 18,51 Milliarden Euro den Ausgabeschwerpunkt des Einzelplans. Die Ausgaben für Investitionen sollen gegenüber 2026 um rund 267 Millionen Euro auf 3,91 Milliarden Euro steigen. Zugleich sind im Einzelplan globale Minderausgaben in Höhe von insgesamt rund 759 Millionen Euro veranschlagt, nach rund 359 Millionen Euro 2026. Davon entfallen rund 639 Millionen Euro auf die allgemeine globale Minderausgabe und weitere 120 Millionen Euro auf eine globale Minderausgabe für Effizienzmaßnahmen.
Der größte Programmbereich ist „Forschung für Innovationen, Hightech Agenda Deutschland“ (Kapitel 3004). Mit 8,78 Milliarden Euro liegt der Ansatz um 456 Millionen Euro über dem Soll 2026 von 8,33 Milliarden Euro. In diesem Bereich sind etwa die Zuschüsse an die Zentren der Hermann von Helmholtz-Gemeinschaft (HGF-Zentren) in Höhe von rund 3,17 Milliarden Euro sowie an die Fraunhofer-Gesellschaft mit insgesamt rund 887 Millionen Euro veranschlagt.
Rund 8,45 Milliarden Euro sind für den Programmbereich „Wettbewerbsfähigkeit des Wissenschafts- und Innovationssystems“ (Kapitel 3003) veranschlagt. Davon entfallen beispielsweise rund 2,21 Milliarden Euro auf den Titel „Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken“ und 600 Millionen Euro auf die „Exzellenzstrategie zur Förderung von Spitzenforschung an Universitäten“.
Für den Programmbereich „Bildungsfinanzierung, Talent- und Fachkräfteförderung“ (Kapitel 3002) sind im Entwurf 2,56 Milliarden Euro etatisiert. Der größte Ausgabenposten ist hier mit 1,19 Milliarden Euro das BAföG für Studierende, hinzu kommen 498 Millionen Euro für das BAföG für Schülerinnen und Schüler. Bei der Begabtenförderung sieht der Entwurf rund 333 Millionen Euro für die Begabtenförderungswerke sowie 91,5 Millionen Euro für die „Begabtenförderung Berufliche Bildung“ vor.
Im Programmbereich „Raumfahrt“ (Kapitel 3005) sind rund 2,24 Milliarden Euro eingeplant. Der größte Ausgabenposten ist laut Entwurf hierbei mit rund 1,05 Milliarden Euro der Beitrag an die Europäische Weltraumorganisation (ESA).
Zusätzlich zu den Ausgaben des Einzelplans sind auch im Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität und im Klima- und Transformationsfonds (KTF) Investitionen im Bereich Forschung, Technologie und Raumfahrt geplant. Die Hightech-Agenda wird in zwei Ausgabentiteln des Sondervermögens erwähnt. Insgesamt sind hier rund 1,04 Milliarden Euro veranschlagt. Davon entfallen rund 414 Millionen Euro auf den strategischen Ausbau der Forschungs-Ökosysteme und 623,1 Millionen Euro auf den Aufbau von Infrastrukturen. Für den strategischen Ausbau der Forschungs-Ökosysteme und der Infrastrukturen im Forschungs- und Wissenschaftssystem sind insgesamt rund 174 Millionen Euro etatisiert. 60 Millionen Euro sollen in die nationale Raumfahrtinfrastruktur investiert werden. Aus dem KTF sollen 307,1 Millionen Euro in die „Batterieforschung und Batterietechnologien“ sowie rund 456,8 Millionen Euro in „Energieforschung und Energietechnologien“ fließen. Beide Titel werden vom Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt bewirtschaftet.