Tätigkeit der „starken Stelle“ thematisiert

Berlin: (hib/STO) Die „,starke Stelle' und ihre Tätigkeit seit dem 1. August 2024“ thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/7587(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Wie die Fraktion darin schreibt, ist die „starke Stelle“ eine seit August 2024 bestehende bundesweite Ansprech- und Beratungsstelle für kommunale Amts- und Mandatsträger im Zusammenhang mit Anfeindungen, Bedrohungen und Gewalt. Sie wird laut Vorlage von der Stiftung Deutsches Forum für Kriminalprävention (DFK) betrieben und im Rahmen einer Projektförderung durch das Bundesinnenministerium finanziert. Wissen will die Fraktion unter anderem, wie viele Meldungen, Anfragen oder Beratungsersuchen nach Kenntnis der Bundesregierung seit Einrichtung der „starken Stelle“ bei dieser eingingen.