Mängel beim Programm „Business Scouts for Development“

Berlin: (hib/JOH) Die Konsequenzen aus den Feststellungen des Bundesrechnungshofes zum Programm „Business Scouts for Development“ sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage (21/7596(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der AfD-Fraktion. Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, nach welchen fachlichen und entwicklungspolitischen Kriterien die Standorte der Business Scouts im Zeitraum 2021 bis 2023 ausgewählt wurden, welche konkreten Einsatzkriterien für sie gelten und welche Konsequenzen das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) aus den vom Bundesrechnungshof festgestellten Verstößen gegen die Einsatzkriterien gezogen hat.

Das BMZ hat für das Programm zuletzt für die Projektlaufzeit 2021 bis 2025 insgesamt 62 Millionen Euro bewilligt und die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) mit der Durchführung beauftragt. Ziel des Programms war es laut Bundesregierung, ein nachhaltiges Engagement der Privatwirtschaft in Entwicklungs- und Schwellenländern zu fördern. Dafür sollten die Business Scouts Unternehmen mit ihrer entwicklungspolitischen Expertise zu Fördermöglichkeiten beraten.