Kooperationen des BMZ mit privaten Stiftungen

Berlin: (hib/JOH) Über von der Bundesregierung unterstützte Kooperationsprojekte sowie Programme, Netzwerke, Plattformen und Dialogformate mit privaten Stiftungen gibt diese in einer Antwort (21/7654(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage (21/7341(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der Fraktion Die Linke Auskunft. Danach kooperiert das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) unter anderem mit der Gates Foundation innerhalb der Impfallianz Gavi sowie im Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria. Außerdem gibt es der Auflistung zufolge auch zahlreiche Finanzierungsverträge mit der Gates Foundation, der Clinton Health Access Initiative (CHAI) und anderen Stiftungen.

Private Stiftungen seien wie andere Akteure der Zivilgesellschaft wichtige Partner für die Erreichung der Ziele der UN-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung, betont die Bundesregierung. Sie engagierten sich in Ergänzung staatlicher Zusammenarbeit als Entwickler und Umsetzer innovativer Lösungsansätze, als Förderer und Mitwirkende sowie als Fürsprecher für nachhaltige Entwicklung. Außerdem verfügten sie oft über gute Netzwerke und zum Teil substanzielle Eigenmittel zur Erreichung der Nachhaltigkeitsziele. In gemeinsam finanzierten Projekten könnten so Synergien durch einen wirksamen Einsatz komplementärer Ressourcen und komparativer Vorteile entstehen. Gleichwohl stellt die Bundesregierung klar, dass die Stiftungen die politische Agenda nicht bestimmen würden und auch keine staatlichen Strukturen ersetzen könnten.

Weiter heißt es in der Antwort, vor einer Zusammenarbeit erfolge eine Trägerprüfung, in der auch die steuerrechtlich anerkannte Gemeinnützigkeit oder Mildtätigkeit bestätigt werden müsse. Die Prüfung einer möglichen und gegebenenfalls längerfristigen Kooperation erfolge individuell hinsichtlich regionaler und sektoraler Schwerpunkte sowie der konkreten Stiftungsstrategie.