Verteidigungsindustrie als Innovationsfaktor

Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung geht davon aus, dass der Markt für Rüstungsgüter in Deutschland weiterhin stark expandieren wird und die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie grundsätzlich ein Wachstums- und Innovationsfaktor für die deutsche Wirtschaft sein kann. Je nach regionalen Potenzialen und Schwerpunkten dieser Entwicklung könnten sich dabei auch Potenziale für die wirtschaftliche Entwicklung betroffener Länder geben - auch für Länder Ostdeutschlands. Das betont die Bundesregierung in einer Antwort (21/7628(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage (21/7217(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der Fraktion Die Linke, in der diese nach der Rüstungsindustrie in Ostdeutschland gefragt hatte.

Die Regierung schreibt weiter, dass die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie insgesamt keine homogene Branche sei, sondern ein sehr komplexes Netzwerk verschiedener direkt und indirekt betroffener Wirtschaftszweige. „Viele dieser Wirtschaftszweige werden durch Fördermaßnahmen etwa in den Bereichen der regionalen Wirtschafts- und Strukturpolitik, Industriepolitik oder Innovationspolitik gefördert. Eine eindeutige Erfassung der einzelnen Aktivitäten zur Unterstützung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie liegt aufgrund der komplexen Struktur der direkt und indirekt betroffenen Wirtschaftszweige nicht vor.“