Keine Angaben zur Förderung thüringischer Unternehmen

Berlin: (hib/SAS) Keine Angaben macht die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/7664(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/7544(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) zur „Bundesförderung für Unternehmen mit Sitz im Freistaat Thüringen seit dem Jahr 2020“. Die Bundesregierung erklärt, die Fragen könnten aufgrund der Unbestimmtheit der ersten Frage nicht beantwortet werden.

Der Bundeshaushalt folge einer „maßnahmen- und aufgabenbezogenen Sichtweise“. Er werde nicht nach regionalen oder regionalbezogenen Gesichtspunkten aufgestellt. In der Zuwendungsdatenbank des Bundes werde daher nicht erfasst, ob es sich bei einer Adresse um den Hauptsitz eines Unternehmens handelt, heißt es in der Antwort. Für Informationen über Zuwendungen an einzelne benannte Unternehmen verweist die Bundesregierung auf ihre Antwort (21/5121(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine frühere Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/4375(Dokument, öffnet ein neues Fenster)).