Grüne fragen nach Erhebung von Personaldaten

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verlangt Auskunft über die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung. In einer Kleinen Anfrage (21/7681(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) will sie unter anderem wissen, welche Softwareanwendungen, IT-Verfahren und Datenbanken genutzt werden und welche Behörden, Abteilungen und Referate mit der Datenerhebung und Verarbeitung betraut sind. Zudem möchte sie wissen, auf welchen rechtlichen Grundlagen die Erhebung und Verarbeitung der Daten beruht und in welchen Fällen die Zustimmung der Soldaten und Zivilangestellten nötig ist.