Bund hält 0,6 Prozent an BioNTech

Berlin: (hib/SCR) Der Bund ist nach der vollständigen Übernahme von CureVac durch BioNTech im Jahr 2025 mit 0,6 Prozent an BioNTech beteiligt. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/7662(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/7227(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) schreibt, habe sie einem Aktientausch von CureVac-Aktien gegen BioNTech-Aktien zugestimmt. Zuvor habe der Bund 13,3 Prozent an CureVac gehalten. Aufgrund der geringen Beteiligung könne er keinen Vertreter in den Aufsichtsrat entsenden und habe über die „allgemeinen Aktionärsrechte“ hinaus keine Einflussmöglichkeiten auf unternehmerische Entscheidungen.

Die Fragesteller hatten ausgeführt, dass BioNTech die Schließung mehrerer Produktionsstandorte im In- und im Ausland und die Streichung von rund 1.860 Stellen plane. Dabei habe Biontech erst vor wenigen Monaten das Unternehmen Curevac übernommen, an dem der Bund beteiligt war. Außerdem prüfe der US-Konzern Moderna die Übernahme von BioNTech-Werken.

Über den geplanten Stellenabbau, Standortschließungen und die strategische Neuaufstellung bei BioNTech sei die Bundesregierung vor der öffentlichen Bekanntgabe informiert worden. Die Folgen für den Innovationsstandort Deutschland seien derzeit „nur schwer abzuschätzen“. Möglich seien Arbeitsplatzverluste, eine Schwächung regionaler Innovationsnetzwerke sowie Veränderungen bei Forschungs-, Entwicklungs- und Produktionskapazitäten. „Dies hängt jedoch ab von der konkreten Umsetzung der beabsichtigten Umstrukturierungen und deren Auswirkungen auf die Forschungs- und Entwicklungskapazitäten in Deutschland, ob und inwieweit Kooperationen im Bereich Forschung und Entwicklung mit deutschen Partnern gestoppt oder aufrechterhalten werden sowie von der möglichen Signalwirkung der Entscheidung von BioNTech auf weitere Akteure im Innovationssystem und von der Entwicklung der wirtschaftlichen und geopolitischen Rahmenbedingungen“, heißt es weiter. Die Bundesregierung arbeite intensiv an einer Verbesserung der innovationspolitischen Rahmenbedingungen.