Keine staatlichen Vorräte kritischer Rohstoffe

Berlin: (hib/SCR) In Deutschland gibt es derzeit keine staatlichen, halbstaatlichen oder im staatlichen Auftrag gehaltenen Vorräte kritischer oder strategischer Rohstoffe. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/7684(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/7488(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Dies habe sie auch der Europäischen Kommission im Rahmen eines Berichtes auf Grundlage des „Critical Raw Materials Act“ mitgeteilt.

Das Bundeswirtschaftsministerium beteiligt sich den Angaben zufolge an den Arbeiten der Europäischen Kommission für eine koordinierte Bevorratung, der sogenannten Stockpiling-Initiative, und leitet dort eine Arbeitsgruppe zum Thema „Demand and Production“. Der aktuelle Stand der Arbeiten sei nicht öffentlich, schreibt die Bundesregierung unter anderem auf die Frage, welche Rohstoffe auf europäischer Ebene im Fokus stehen. Sie werde zu gegebener Zeit über das Ergebnis der Beratungen informieren.

Die Bundesregierung prüft nach eigenen Angaben ergebnisoffen Möglichkeiten, die Lagerhaltung durch Unternehmen zu unterstützen. Der Rohstofffonds diene bislang der Sicherung und Diversifizierung der Rohstoffversorgung durch Beteiligungen an „aussichtsreichen Rohstoffprojekten“, unterstütze eine Bevorratung aber nicht unmittelbar.