AfD fragt nach Zwischenbilanz zum Bauturbo

Berlin: (hib/HLE) Nach den Erfahrungen mit dem Bauturbo, der weitreichende Abweichungen vom Bauplanungsrecht erlaubt und für mehr Wohnraum sorgen soll, erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/7711(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Die Abgeordneten wollen wissen, in welchem Umfang der Bauturbo angewendet wird, welche messbaren Auswirkungen sich daraus ergeben und auf welcher Datengrundlage die Bundesregierung den Erfolg der Regelung beurteilen will. Gefragt wird auch, welche Gemeinden vom Bauturbo keinen Gebrauch machen und aus welchen Gründen sie das Instrument nicht einsetzen.