Reaktivierung von Bahnstrecken in Ostdeutschland

Berlin: (hib/HAU) Zur Schieneninfrastruktur in Ostdeutschland hat die Fraktion Die Linke eine Kleine Anfrage (21/7722(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) vorgelegt. Seit der Wiedervereinigung seien in Ostdeutschland mehr als 2.600 Kilometer Bahnstrecken stillgelegt worden, schreiben die Abgeordneten. Das entspräche rund 40 Prozent aller Streckenstilllegungen in ganz Deutschland seit 1990. Laut des Vereins „Allianz pro Schiene“ könnten in Deutschland rund 900 Kilometer Schienen bis 2035 reaktiviert werden, davon knapp 160 Kilometer in Ostdeutschland, heißt es in der Vorlage. Auch die Ministerpräsidentin und Ministerpräsidenten der ostdeutschen Bundesländer hätten sich für die Reaktivierung stillgelegter Strecken ausgesprochen. Die Erweiterung des Schienennetzes durch Reaktivierung sowie Aus- und Neubau sei für die infrastrukturelle Entwicklung Ostdeutschlands, für den wirtschaftlichen Standort und für den grenzüberschreitenden Verkehr nach Osteuropa essenziell, schreibt die Linksfraktion.

Die Bundesregierung wird nun unter anderem gefragt, welche Streckenabschnitte im Bundesschienennetz potenziell technisch beziehungsweise wirtschaftlich reaktivierbar sind und wie viele Streckenkilometer das sind. Wie die Bundesregierung das Reaktivierungspotenzial stillgelegter Strecken für die Erweiterung des Schienennetzes und den Ausbau des Schienenverkehrs insgesamt bewertet, interessiert die Abgeordneten ebenfalls. Gefragt wird auch, ob die Bundesregierung versichern kann, „dass alle im Zuge des Investitionsgesetz Kohleregionen geplanten Schieneninfrastrukturprojekte in der geplanten Form umgesetzt werden“.