Ersatz von Brücken auf der Bahnstrecke Köln-Siegen

Berlin: (hib/HAU) Zum Ersatz von Brücken auf der Bahnstrecke Köln-Siegen (Siegstrecke) äußert sich die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/7838(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/7483(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Ob förmliche Verfahren der Planfeststellung oder Plangenehmigung für den Brückenersatz erforderlich sind, werde im Planungsverlauf geprüft, heißt es in der Antwort. Maßgeblich seien insbesondere Eingriffsumfang, Änderungen gegenüber dem Bestand sowie umweltrechtliche Betroffenheiten.

Ebenfalls im Planungsverlauf geprüft wird der Vorlage zufolge, ob Umweltverträglichkeitsprüfungen notwendig sind. Maßgeblich hierfür seien insbesondere Umfang und Art des Eingriffs sowie mögliche Auswirkungen auf Gewässer, Natur- und Artenschutz.

Fragen zum aktuellen Zustand der Brücken und ihrer erwarteten Restnutzungszeiten beantwortet die Bundesregierung nicht. Die Verkehrsinfrastruktur stelle einen wichtigen Baustein der Resilienzfähigkeit der Bundesrepublik Deutschland im Krisen- und Katastrophenfall dar, heißt es zur Begründung. In Anbetracht der sich in den letzten Jahren sowohl global als auch in Deutschland zunehmend verschärfenden Sicherheitslage würde aus Sicht der Regierung durch die Veröffentlichung der Daten ein Sicherheitsrisiko entstehen, „weil dadurch gezielte Sabotagen und Angriffe auf die Brücken der Hauptbahnstrecke zwischen Köln und Siegen ermöglicht würden“.

Infolge einer Abwägung der Informationsrechte des Deutschen Bundestages mit den Belangen des Staatswohls der Bundesrepublik Deutschland seien die erbetenen Informationen als „VS-Vertraulich“ geheimhaltungsbedürftig eingestuft und in der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages hinterlegt worden, heißt es in der Antwort.