Arbeit der Entwicklungspolitischen Nord-Süd-Kommission

Berlin: (hib/JOH) Die von der Bundesregierung neu eingesetzte Entwicklungspolitische Nord-Süd-Kommission (ENSK) soll ihr zufolge die entwicklungspolitischen Beziehungen zu den Ländern des Globalen Südens intensivieren, diversifizieren und zu einem globalen Netzwerk ausbauen. Finanziert werden solle sie aus dem Titel „Bilaterale Technische Zusammenarbeit“ im Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (21/7928(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage (21/7598(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der AfD-Fraktion.

Die Co-Vorsitzenden Laura Chinchilla und Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz sowie alle anderen Kommissionsmitglieder würden ihre Aufgabe ehrenamtlich übernehmen und dafür keine Vergütungen, Honorare, Sitzungsgelder oder Aufwandentschädigungen erhalten. Lediglich die im Zusammenhang mit der Wahrnehmung der Kommissionssitzungen entstehenden Kosten würden erstattet.

Von der AfD-Fraktion gefragt, welche Personen bislang in den strategischen Begleitkreis berufen worden seien, betont die Bundesregierung, dieser Prozess sei noch nicht abgeschlossen, daher könne sie dazu derzeit keine Auskunft geben.

Grundlegend für die Auswahl der Kommissionsmitglieder sind laut Bundesregierung politische Erfahrung, Analysefähigkeit, regionale Expertise, internationale Netzwerke und Persönlichkeit. Außerdem werde eine angemessene Beteiligung junger Vertreterinnen und Vertreter, Geschlechterparität sowie eine regionale Balance der Mitglieder des Globalen Südens aus Afrika, Asien und Lateinamerika angestrebt.

Die Kommission werde erstmals im Oktober 2026 am Rande der Jahrestagung der Weltbankgruppe und des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Thailand, Bangkok, zusammentreten und dabei auch ihre konkreten Themenfelder festlegen.