Mitgliedschaft in multilateralen Entwicklungsbanken
Berlin: (hib/JOH) Nach Kosten und Vertragsgrundlagen der deutschen Mitgliedschaft in multilateralen Entwicklungsbanken erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/7995(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Konkret wollen die Abgeordneten wissen, welche Beträge der Bund in den Haushaltsjahren 2020 bis 2025 jeweils an verschiedene Entwicklungsbanken wie die Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung, die Internationale Entwicklungsorganisation oder die Internationale FinanzCorporation gezahlt hat. Sie wollen außerdem wissen, aus welchen Haushaltstiteln dies erfolgt ist, auf welchen Abkommen die deutschen Mitgliedschaften beruhen und welche Rückflüsse der Bund von 2020 bis 2024 von den aufgeführten Institutionen erhalten hat.