Informationen zu „Berliner Register“

Berlin: (hib/CHE) Die Förderung von Organisationen und Vereinen, die Träger des sogenannten Berliner Registers sind, ist Thema einer Antwort (21/8016(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (21/7571(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der AfD-Fraktion. Das „Berliner Register“ ist ein vom Senat finanziertes Meldeportal, das Diskriminierungsmeldungen unterhalb der Strafbarkeitsgrenze sammelt. Die Regierung stellt klar, dass sie über einige der erfragten Informationen nicht verfüge, andere der Geheimhaltung unterlägen und verweist darüber hinaus auf kommunale Verantwortlichkeiten.