Förderung von Medienprojekten durch den Bund

Berlin: (hib/AHE) Eine Übersicht über die derzeit von ihr geförderten Projekte von Medienunternehmen liefert die Bundesregierung in der Antwort (21/8004(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/7520(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Wie sie darin betont, finanziere sie „aus Gründen der Staatsferne und des allgemeinen Neutralitätsgebots weder journalistische Inhalte noch den Betrieb oder die Redaktionen von privaten Medien. Eine staatliche Förderung 'von Medien' findet nicht statt.“ Gefördert werden könnten Projekte, die regelmäßig inhaltlich, personell und organisatorisch abgegrenzt von den sonstigen Tätigkeitsbereichen der Träger sind.