Förderung von Smart-City-Maßnahmen

Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung hat in der Antwort (21/8087(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/7855(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) eine Übersicht über die Förderung von Smart-City-Maßnahmen gegeben. Auf die Frage, wie die Bundesregierung die Beteiligung deutscher Städte an der EU-Mission „100 Climate-Neutral and Smart Cities“ koordiniere, heißt es, das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen und das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt koordinierten einen Begleitprozess, in dessen Rahmen sich relevante Ressorts, die acht deutschen teilnehmenden Missionsstädte sowie weitere Akteure zu relevanten Themen wie Finanzierung und Gesetzgebung austauschen würden. Eine spezifische Förderung der Missionsstädte durch den Bund bestehe nicht. Für Maßnahmen zur Klimaneutralität könnten die Missionsstädte Mittel in bestehenden Programmen beantragen.