Umsetzung der Maßnahmen des Zivilen Friedensdienstes

Berlin: (hib/JOH) Laut Bundesregierung wird die Arbeit des Zivilen Friedensdienstes (ZFD) derzeit durch das Deutsche Evaluierungsinstitut der Entwicklungszusammenarbeit (DEval) evaluiert. Daher könnten bisher keine abschließende Angaben zu Zeitraum und Kosten gemacht werden, schreibt sie in einer Antwort (21/8097(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage (21/8097(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der AfD-Fraktion.

Der ZFD wird vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) seit vielen Jahren über die Engagement Global gGmbH gefördert. Es entsendet Fachkräfte ins Ausland, um dort zivile Konfliktbearbeitung zu fördern.

In der Antwort heißt es dazu, die inhaltliche und finanzielle Ausgestaltung der Einzelprojekte werde unter anderem durch jährliche Portfoliogespräche und trägerübergreifende Länderstrategien zwischen dem BMZ und den ZFD-Trägerorganisationen vereinbart. Vorrangig arbeite der ZFD mit zivilgesellschaftlichen Organisationen zusammen, die sich für Gewaltfreiheit in Konflikten engagieren. Sie würden in ziviler Konfliktbearbeitung geschult.

Eine Weiterleitung von Mitteln durch die Trägerorganisationen an lokale Partnerorganisationen erfolge nicht in allen Fällen und nur in projektspezifischen Kontexten, betont die Bundesregierung. Die Auswahl der Fachkräfte erfolge anhand von öffentlichen Stellenausschreibungen und den darin definierten Qualifikationsvoraussetzungen. Vergütet würden die Fachkräfte nach dem Entwicklungshelferentsendegesetz und den Unterhaltsrichtlinien der Entsendedienste für Fachkräfte im Entwicklungsdienst. Es werde projektbezogen abgerechnet.

Von der AfD-Fraktion gefragt, welche messbaren Beiträge zur Reduktion von Flucht- und Migrationsursachen den ZFD-Maßnahmen zugeschrieben würden, antwortet die Bundesregierung, diese fänden oft in Erstaufnahmeländern nahe den Herkunftsregionen statt. Eine Reduzierung von Konfliktpotential zwischen Aufnahmegemeinden und Flüchtlingsgemeinschaften wirke sich grundsätzlich auch positiv auf lokale Lebensbedingungen und damit den Verbleib in der Nähe der Herkunftsregion aus.