28.09.2026
Verteidigung — Kleine Anfrage — hib 752/2026
AfD fragt nach Finanzierung von Dienststellen-Leitern
Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (21/8071(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) zu „Flexiblen Haushaltsmitteln für Leiter und Leiterinnen militärischer Dienststellen“ (FlexHHM Kdr) der Bundeswehr gestellt. Unter anderem möchte sie von der Bundesregierung erfahren, in welchen Fällen durch diese Haushaltsmittel die Einsatzbereitschaft eines Verbandes hergestellt werden konnte und in welcher Höhe 2026 bisher Finanzmittel für FlexHHM Kdr abgeflossen sind.