Produktion und Export von Landminen

Berlin: (hib/NKI) Detaillierte Informationen zu Produktion und Export von Landminen kann die Bundesregierung aus sicherheitspolitischen Erwägungen und zum Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen nicht herausgeben. Das geht aus einer Antwort (21/8081(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (21/7772(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der Fraktion Die Linke hervor.

Demnach können weder Einzelheiten dazu mitgeteilt werden, ob und für welche Unternehmen seit 2020 eine Kriegswaffenbuchmeldung - die Übermittlung von Beständen und Bestandsveränderungen von Kriegswaffen an das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) - für die Produktion von Landminen und Minenverlegesystemen vorgenommen wurde. Auch zu der Frage, wie viele Exportgenehmigungen für den Transfer von Know-how, Fertigungsanlagen, Technologie, Munitionskomponenten oder kompletten Landminen in der Zeit von 2020 bis 2026 beantragt worden sind, kann die Bundesregierung „nach sorgfältiger Abwägung“ aus sicherheitspolitischen Erwägungen und zum Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen keine Auskunft geben.