Stärkung des europäischen Pfeilers in der Nato

Berlin: (hib/AHE) Nach der europäischen Verteidigungsfähigkeit und der sicherheitspolitischen Handlungsfähigkeit der EU erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (21/8094(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Die Bundesregierung soll unter anderem angeben, anhand welcher qualitativen und quantitativen Kriterien sie den Fortschritt beim Aufbau eines stärkeren europäischen Pfeilers innerhalb der Nato bewertet und welche Ziele sie diesbezüglich bis zum Jahr 2030 verfolgt. Die Abgeordneten fragen auch nach kritischen Abhängigkeiten von US-Systemen oder -Dienstleistungen, insbesondere in den Bereichen Nachrichtendienst und Aufklärung, Satellitenkommunikation, Führungssysteme, strategischer Lufttransport, Luftbetankung, Deep Precision-Strike und Luftverteidigung. Weitere Fragen zielen auf Abhängigkeiten von China bei kritischen Rohstoffen und Halbleitern und auf die Interoperabilität der europäischen Streitkräfte.