Keine spezifischen Hilfen für Schweinehalter

Berlin: (hib/SKÖ) Die Bundesregierung plant derzeit weder spezifische Maßnahmen für Schweinezucht- und Mastbetriebe noch eine Exportförderung für Schweinefleisch. Darauf verweist sie in einer Antwort (21/8262(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage (21/7914(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der AfD-Fraktion.

Zwischen 2020 und 2023 sei sowohl die Zahl der Betriebe mit Schweinehaltung als auch der einzelnen Tiere zurückgegangen, heißt es in der Antwort. Im Jahr 2020 waren demnach 26.299.994 Schweine in 31.852 Betrieben erfasst worden, drei Jahre später beliefen sich die Zahlen auf 22.379.500 Schweine in 27.600 Betrieben. Die Bundesregierung spricht von einer „wirtschaftlich angespannten Lage“.

„Spezifische Maßnahmen, die ausschließlich auf die Ferkelerzeugung oder Schweinemast ausgerichtet sind“, sieht die Bundesregierung nicht vor. Stattdessen weist sie auf allgemeine Entlastungs- und Unterstützungsmaßnahmen hin.

Zur Entwicklung des Schweinefleischexports macht die Bundesregierung keine konkreten Angaben, verweist auf ein im Januar unterzeichnetes Memorandum of Understanding mit China, mit dem ein Regionalisierungsabkommen angestrebt wird. Nach dem 2020 in Deutschland Fälle der afrikanischen Schweinepest aufgetreten waren, hatten neben China auch weitere Staaten ein Importverbot auf deutsches Schweinefleisch verhängt.