Anwendung von Online-Durchsuchung und Quellen-TKÜ

Berlin: (hib/STO) Die „Statistik zur Anwendung von Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung“ thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (21/8211(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Wie die Fraktion darin schreibt, hat das Bundesamt für Justiz die Statistiken zur Telekommunikationsüberwachung und Onlinedurchsuchung für das Jahr 2024 veröffentlicht. „Demnach hat der Generalbundesanwalt im Jahr 2024 acht Einsätze der Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) nach richterlichem Beschluss durchgeführt“, heißt es in der Vorlage weiter. Zudem habe der Generalbundesanwalt im Jahr 2024 in zwei Fällen Einsätze der Online-Durchsuchung durchgeführt.

Wissen wollen die Abgeordneten, welche Art von Geräten und welche Betriebssysteme jeweils Ziel der Maßnahmen waren und welche Daten erfasst wurden. Auch erkundigen sie sich unter anderem danach, wie viele Geräte von wie vielen betroffenen Personen jeweils in den Anordnungen benannt wurden und wie viele von den durchgeführten Maßnahmen betroffen waren.