AfD will Bau von Magnetschwebebahnen förderungsfähig machen

Berlin: (hib/HAU) Die AfD-Fraktion setzt sich für die Förderung von Magnetschwebebahnen im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) ein. Der von der Fraktion vorgelegte „Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes“ (21/8373(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) zielt auf eine förderfähige Gleichstellung von Magnetschwebebahnen mit „Straßenbahnen, Hoch- und Untergrundbahnen sowie anderen Bahnen besonderer Bauart und Seilbahnsystemen“ ab. Der Entwurf steht am Donnerstag auf der Tagesordnung des Bundestages und soll ohne Debatte dem Verkehrsausschuss zur weiteren Beratung überwiesen werden.

Die Gewährung von Finanzhilfen für Vorhaben zum Bau von Magnetschwebebahnen sei nach derzeit geltender Gesetzeslage nicht möglich, schreibt die AfD-Fraktion. Mit dem Gesetzentwurf solle die im Koalitionsvertrag verankerte Öffnung des GVFG für innovative Ansätze wie Magnetschwebebahnen umgesetzt werden. Magnetschwebebahnen stellen aus Sicht der AfD eine innovative Verkehrstechnologie dar, „die die etablierten schienengebundenen Verkehrssysteme sinnvoll ergänzen kann“.