Grüne wollen Buchhandel und Verlage stärken

Berlin: (hib/STO) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will „Buchhandel und Verlage in Deutschland stärken“. In einem Antrag (21/8399(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) fordert sie die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf zur strukturellen Förderung bestimmter kleiner und unabhängiger Verlage vorzulegen.

Auch soll die Bundesregierung dem Antrag zufolge im Rahmen des Vergabeverfahrens für den Deutschen Verlagspreis und den Deutschen Buchhandlungspreis auf die Überprüfung von Buchhandlungen und Verlagen durch das Bundesamt für Verfassungsschutz verzichten, das Vergabeverfahren rechtssicher und transparent gestalten und sich damit „zur Unabhängigkeit der jeweiligen Jury und ihren Empfehlungen“ bekennen. Zudem wird die Bundesregierung in dem Antrag aufgefordert, „zügig die von Bundesbildungsministerin Karin Prien angekündigte ,Nationale Lesestrategie' zu erarbeiten und die Förderung der Lesekompetenz ab dem frühen Kindesalter und entlang der gesamten Bildungsbiografie im Sinne des lebenslangen Lernens zu unterstützen“.

Daneben plädieren die Abgeordneten dafür, Maßnahmen zum Schutz von Urhebern und Rechteinhabern gegenüber Plattformen und KI-Anbietern gesetzlich zu verankern, darunter unter andrem eine Verpflichtung für Anbieter generativer KI, die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke für das Training ihrer Modelle so zu dokumentieren und offenzulegen, dass Urheber ihre Rechte wirksam durchsetzen können. Des Weiteren spricht sich die Fraktion in dem Antrag unter anderem dafür aus, „die Buch- und Verlagsbranche dabei zu unterstützen, geeignete Maßnahmen zur Transparenz von KI-Nutzung im Entstehungs- und Vermarktungsprozess von Büchern, wie zum Beispiel Kennzeichnungs-Label, zu entwickeln“.