Methan-Verordnung der Bundesregierung ist in Arbeit

Berlin: (hib/NKI) Die Bundesregierung arbeitet an einem Gesetz zur Durchführung der Methanverordnung. Ein Referentenentwurf sei derzeit in der Abstimmung innerhalb der Bundesregierung. Das geht aus der Antwort (21/8334(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (21/7742(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor.

Bei der Umsetzung würden mögliche Änderungen auf Ebene der Europäischen Union berücksichtigt. Derzeit werde in der EU an einer Lösung gearbeitet. Ziel sei es, die Einführung von Berichtspflichten durch die Methanverordnung zu verschieben, die sonst ab 2027 gelten. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) hatte Anfang Oktober in einer Rede vor dem EU-Parlament angekündigt, beim Methan „ein weiteres Jahr Flexibilität“ gewähren zu wollen.