AfD fragt nach Sicherheitsplattform Strom

Berlin: (hib/NKI) Das Zustandekommen und die geplante Arbeitsweise der Sicherheitsplattform Strom sind Thema einer Kleinen Anfrage (21/8345(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der AfD-Fraktion.

Die Bundesnetzagentur baut seit einigen Jahren eine Sicherheitsplattform Strom auf. Mit diesem digitalen Instrument soll bei schweren Strommangellagen oder bei kompletten Ausfällen (Blackouts) der Energieverbrauch von Stromnetzbetreibern sowie Stromverbrauchern mit einem Jahresstromverbrauch von mehr als acht Gigawattstunden gezielt gedrosselt oder abgestellt werden. Eigentlich sollte die Sicherheitsplattform bereits im Januar 2026 an den Start gehen, derzeit plant die Bundesnetzagentur die Einführung im Laufe des Winters 2026/2027.

Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, welche Szenarien einer Strommangellage bei der Entwicklung und der Erprobung der Sicherheitsplattform zugrunde gelegt wurden. Außerdem fragen sie danach, welche Stelle die abschließende Entscheidung darüber treffe, welcher Stromverbraucher von einer Stromdrosselung betroffen sein wird und wie diese Auswahl getroffen wird, automatisiert, regelbasiert mit anschließender behördlicher Entscheidung oder ausschließlich aufgrund einer behördlichen Einzelfallentscheidung. Schließlich erkundigen sich die Parlamentarier darüber, was vorgesehen ist, wenn die Sicherheitsplattform Strom infolge eines Cyberangriffs oder einer sonstigen IT-Störung nicht verfügbar oder beeinträchtigt ist.