AfD fordert Maßnahmen gegen Wissenschaftsspionage

Berlin: (hib/DES) In einem Antrag (21/8554(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) fordert die AfD-Fraktion die Bundesregierung auf, Maßnahmen zu ergreifen, um die Wissenschaft besser vor Spionage zu schützen. So sollen unter anderem Bund und Länder künftig zusammenarbeiten, „um ein einheitliches Lagebild zu gewährleisten“. Außerdem solle eine Liste erstellt werden, aus der hervorgehe, bei welchen internationalen Kooperationspartnern Sicherheitsbedenken vorlägen und welche Forschungseinrichtungen, Institute, Hochschulen und Forscher als nicht vertrauenswürdig eingestuft würden.

Anlass des Antrags sind laut Fraktion Fälle von mutmaßlicher Wissenschaftsspionage in jüngster Zeit. Der „gravierendste“ Vorfall habe sich dabei mutmaßlich am Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit CISPA ereignet. Dort hätten ganze Forschungsgruppen fast ausschließlich aus Forschern mit chinesischer Staatsbürgerschaft bestanden.

Eine Sonderprüfung habe mittlerweile ergeben, dass der Abfluss sicherheitsrelevanter Erkenntnisse am CISPA jederzeit möglich gewesen sei.

Der Antrag soll am Donnerstagabend im Bundestagsplenum beraten werden.