Bücherkäufe der Bundeswehr werden nicht zentral erfasst

Berlin: (hib/SCR) Eine zentrale Erfassung aller im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung beschafften Materialien und Publikationen sowie deren konkrete Verwendung findet nicht statt. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/8515(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/8254(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Darin hatten sich die Abgeordneten nach der „Beschaffung und Verwendung politischer Sachbücher in der Bundeswehr“ erkundigt.

Die Bundesregierung weist zudem darauf hin, dass die konkrete inhaltliche und methodische Gestaltung von Maßnahmen der politischen Bildung bei der Bundeswehr nicht vorgebenen würden. „Die politische Bildung in der Bundeswehr folgt dem Beutelsbacher Konsens. Unterschiedliche politische Positionen werden kontrovers dargestellt. Ziel ist die Entwicklung eines eigenständigen politischen Urteils, um die Wahrnehmung demokratischer Verantwortung sowie das bewusste Eintreten für die Werteordnung des Grundgesetzes zu fördern“, heißt es weiter.