Fragen zur Umsetzung des Krankenhausreformanpassungsgesetzes

Berlin: (hib/PK) Mit der Umsetzung des Krankenhausreformanpassungsgesetzes (KHAG) befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/8504(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Im Zuge des Gesetzgebungsverfahrens und nun nach den ersten Monaten der praktischen Umsetzung hätten verschiedene Akteure, darunter die Bundesländer, auf potenzielle Herausforderungen bei der praktischen Anwendung hingewiesen. Die Abgeordneten erkundigen sich unter anderem nach der Zuweisung von Leistungsgruppen und der Investitionsplanung der Länder in den Jahren 2026 und 2027.