20.10.2026
Kultur und Medien — Kleine Anfrage — hib 844/2026
Grüne fragen nach Europäischen Medienfreiheitgesetz
Berlin: (hib/SCR) Die nationale Überführung des Europäischen Medienfreiheitsgesetzes in deutsches Bundesrecht thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (21/8641(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Unter anderem fragen die Abgeordneten, welche Handlungsbedarfe die Bundesregierung auf Grundlage einzelner Artikel des Europäischen Medienfreiheitsgesetzes (European Media Freedom Act - EMFA) konkret sieht.