Rolle des Bundes als Gesellschafter des CISPA erfragt

Berlin: (hib/DES) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (21/8725(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) nach der Rolle des Bundes als Gesellschafter des CISPA Helmholtz-Zentrums für Informationssicherheit. Die Fragesteller möchten von der Bundesregierung unter anderem erfahren, wann und mit welchem Inhalt das Forschungsministerium von 2023 bis zum 18. Juni 2026 über Sicherheitsbedenken bei CISPA informiert wurde.

Außerdem interessiert die Abgeordneten, welche konkreten Schlussfolgerungen die Bundesregierung aus den Ergebnissen der Sonderprüfung am CISPA für den Aufbau der Nationalen Plattform für Forschungssicherheit zieht.