Linke fragt zu „Maßnahmen zur Verhinderung von Femiziden“

Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach „Maßnahmen zur Verhinderung von Femiziden“. In einer Kleinen Anfrage (21/8808(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) verweist die Fraktion darauf, dass ein Großteil der Tötungsdelikte an Frauen im sozialen Nahraum erfolge. Im Jahr 2024 sind nach Angaben der Abgeordneten 827 Frauen und Mädchen in Deutschland Betroffene eines versuchten oder vollendeten Tötungsdelikts geworden, 300 von ihnen durch (Ex-)Partner.

Diverse Fragen der Fraktion befassen sich unter anderem mit der Gefährdungsanalyse und dem Gefahrenmanagement sowie Vorgaben der Istanbul-Konvention zur „Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt“. Von der Bundesregierung will die Fraktion unter anderem erfahren, ob es aus ihrer Sicht bundeseinheitliche Standards für alle Aspekte der Gefährdungsanalyse und des Gefahrenmanagements bedarf. Ferner greifen die Abgeordneten unter anderem den Zugang zu Frauenhäusern und die Folgen von geschlechtsspezifischer Gewalt in Bezug auf Wohnen auf. Auch nach einem Referentenentwurf zur Verschärfung des Strafrechts in Bezug auf Femizide erkundigt sich die Fraktion.