04.11.2026 Gesundheit — Antrag — hib 890/2026

AfD-Fraktion fordert effektivere Vermeidung von Infektionen

Berlin: (hib/PK) Infektionen bei Neugeborenen sind nach Ansicht der AfD-Fraktion in vielen Fällen vermeidbar. Die Vermeidung der Mutter-Kind-Übertragung von HIV und Syphilis sei ein zentrales Anliegen des nationalen Gesundheitsschutzes für Neugeborene. Deutschland verfüge über die nötige medizinische Fachkompetenz und Infrastruktur, um Übertragungen weitgehend zu verhindern, heißt es in einem Antrag (21/8919(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der Fraktion.

Die Abgeordneten schlagen vor, die rechtlichen Grundlagen für eine effiziente Zusammenführung von Meldedaten des Robert Koch-Instituts (RKI) und anonymisierten Abrechnungsdaten der Krankenkassen zu schaffen, um Blindstellen im Infektionsschutz zu schließen. Zudem sollte die Eigenverantwortung der Patienten durch Mitwirkungspflichten gestärkt werden, indem die Partnerinformation und -mitbehandlung bei festgestellten Infektionen eingefordert werde.