AfD-Fraktion fordert mehr Schutz vor Tuberkulose

Berlin: (hib/PK) Die AfD-Fraktion fordert einen besseren Schutz vor Tuberkulose. Die Tuberkulose sei eine meldepflichtige, potenziell lebensgefährliche Infektionskrankheit. Trotz eines leichten Rückgangs der absoluten Fallzahlen liege die Inzidenz bei 5,2 Neuerkrankungen pro 100.000 Einwohner. Von einer Eliminierungsstrategie sei Deutschland damit nach wie vor weit entfernt, heißt es in einem Antrag (21/8920(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der Fraktion.

Es müssten daher ausnahmslos alle Personen, die nach Deutschland einreisen und ein Asylgesuch äußern oder in Aufnahmeeinrichtungen untergebracht werden, unverzüglich auf Tuberkulose untersucht werden. Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) solle dahingehend angepasst werden, dass bei der Meldung von anzeigepflichtigen Infektionskrankheiten wie Tuberkulose verpflichtend auch der Aufenthaltsstatus anonymisiert erfasst werde.