Unregelmäßigkeiten bei GIZ-Projekten in Jemen

Berlin: (hib/JOH) Sonderprüfungen der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH haben laut Bundesregierung den Verdacht auf kaufmännische Unregelmäßigkeiten bei GIZ-Projekten im Jemen bestätigt. Die GIZ sei entsprechenden Hinweisen unmittelbar nachgegangen und habe im November 2022 ein externes Wirtschaftsprüfungsunternehmen beauftragt, die Vorfälle zu untersuchen, schreibt sie in einer Antwort (21/8870(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage (21/8322(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der AfD-Fraktion.

Die Ermittlung der Schadenssumme sei Mitte September 2026 abgeschlossen worden, heißt es darin. Diese werde auf 15,01 Millionen Euro beziffert und sei dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und dem Auswärtigen Amt für sämtliche Fälle der Jahre 2014 bis 2024 auszugleichen. Der Ausgleich sei bereits in die Wege geleitet und werde nach derzeitigem Stand im Einzelplan 23 (BMZ) beim Titel 2311 11999 gebucht, im Etat des Auswärtigen Amtes (Einzelplan 05) auf den Titeln 0501 687 34 und 0501 119 99.

In der Konsequenz habe sich die GIZ von 24 nationalen Mitarbeitenden im Jemen getrennt. Strafrechtliche Ermittlungen seien nicht eingeleitet worden.