Strukturelle Änderungen im Forschungsministerium

Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung informiert in einer Antwort (21/8846(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/8594(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) über personelle und strukturelle Änderungen im Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt. Darin führt die Bundesregierung unter anderem aus, warum in dem Ministerium die Abteilungen S und I zusammengelegt worden sind. „Mit der Neuordnung werden drei Ziele verbunden: eine Stärkung von Aufgaben dort, wo die fachliche Expertise liegt, eine sinnvolle Bündelung der Querschnittsaufgaben sowie eine verbesserte strategische Verbindung zwischen nationaler, europäischer und internationaler Ebene“, heißt es dazu. Die Zusammenlegung sei nicht darauf ausgerichtet, die Vorgaben zum Stellenabbau oder die globale Minderausgabe für Effizienzmaßnahmen zu erfüllen, führt die Regierung weiter aus.

Auch zu Personalien im Ministerium, nach denen die Fraktion gefragt hatte, gibt die Bundesregierung Auskunft. Demnach hat der Abteilungsleiter I die Leitung der Abteilung I „im gegenseitigen Einvernehmen“ abgegeben und um Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand gebeten. Zu den Gründen gibt die Bundesregierung laut Antwort keine Auskunft. Ebenfalls keine direkte Auskunft gibt die Bundesregierung zu den Gründen für das Ausscheiden der Leiterin der Abteilung G und des Leiters der Abteilung W, die laut Antwort zum Jahreswechsel das Haus verlassen werden.