Linke fordert Gemeinschaftsaufgabe für Sportinfrastruktur

Berlin: (hib/SCR) Der Bund soll nach Willen der Fraktion Die Linke mehr finanzielle Verantwortung für die Sportinfrastruktur im Land übernehmen. In einem Antrag (21/8985(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) fordern die Abgeordneten die Bundesregierung dazu auf, einen Gesetzentwurf zur Ausgestaltung der Sportinfrastruktur als neue Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern zu erarbeiten und mit den Ländern zu verhandeln, um eine dauerhafte und verlässliche Finanzierung zu gewährleisten. Ferner soll die Bundesregierung nach Vorstellungen der Fraktion beispielsweise ein „langfristig angelegtes, dauerhaftes, bedarfsgerechtes und dynamisiertes Bundesprogramm zur Sanierung und Modernisierung kommunaler Sportstätten“ auflegen. Dieses Programm soll demnach den tatsächlichen Investitionsbedarf berücksichtigen und überjährige Planungssicherheit schaffen.

Zur Begründung führt die Fraktion an, dass der Zustand der kommunalen Sportinfrastruktur besorgniserregend sei. Der bundesweite Investitionsstau sei nach einer Studie der KfW Research 2018 auf rund 31 Milliarden Euro geschätzt worden. Zudem zeige das Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Sportstätten, dass der tatsächliche Bedarf die verfügbaren Mittel um ein Vielfaches übersteige. Das Programm sei zuletzt mehr als 21-fach überzeichnet gewesen, tausende Anträge hätten nicht berücksichtigt werden können.