Haushalt 2027: Koalition legt im Kultur- und Sportetat nach

Berlin: (hib/SCR) Der Haushaltsausschuss hat in seiner Bereinigungssitzung noch gewichtige Änderungen am Kulturetat für das kommende Jahr vorgenommen. Traditionell legten die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD noch zahlreiche Änderungsvorschläge zum Haushalt von Staatsminister Wolfram Weimer vor, der im Einzelplan des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes (Einzelplan 04) ressortiert. Auch im Sportetat gab es noch Änderungen.

Ein deutliches Plus gibt es beim Titel „Zuschüsse für investive Kulturmaßnahmen bei Einrichtungen im Inland“, aus dem das KulturInvest-Programm finanziert wird. Mit 280,7 Millionen Euro stehen damit im kommenden Jahr 150 Millionen Euro mehr zur Verfügung als im Regierungsentwurf. Für die kommenden Haushaltsjahre sind zudem Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 330 Millionen Euro ausgebracht. Im Regierungsentwurf war dafür noch kein Ansatz vorgesehen. Die Koalitionsfraktionen hatten die Anhebung mit dem Bedarf begründet.

Weitere 50 Millionen Euro stehen im nächsten Jahr für den Titel „Substanzerhaltung und Restaurierung von unbeweglichen Kulturdenkmälern von nationaler Bedeutung, Zuschüsse für national bedeutsame Kulturinvestitionen“ zur Verfügung, aus dem das Denkmalschutz-Sonderprogramm finanziert wird. Im Regierungsentwurf waren dafür keine Mittel vorgesehen. Die Mittel sind gesperrt und bedürfen vor ihrer Verausgabung einer Freigabe durch den Haushaltsausschuss.

Deutlich aufgestockt wird auch die Förderung von Musik, Literatur, Tanz und Theater. Hier steigt der Ansatz um 7,7 Millionen Euro auf 51,5 Millionen Euro. Unter anderem werden der Festival-Förder-Fonds um zwei Millionen Euro und der Amateurmusikfonds um eine Million Euro auf jeweils vier Millionen Euro erhöht. Auch für das Reeperbahn-Festival ist mit nunmehr vier Millionen Euro eine zusätzliche Million Euro vorgesehen. Weitere Mittel sollen unter anderem dem Bundesjugendballett, dem Musikfest Bremen und verschiedenen Tanzprojekten zugutekommen.

Die Förderung national und international bedeutsamer Kulturvorhaben steigt gegenüber dem Regierungsentwurf um 3,6 Millionen Euro auf 64,2 Millionen Euro. Davon erhält die Kulturstiftung des Bundes eine zusätzliche Million Euro und damit 35 Millionen Euro. Auch der Fonds Darstellende Künste, die Stiftung Kunstfonds, der Literaturfonds, der Musikfonds und weitere Fördereinrichtungen werden gestärkt. Für kulturelle Einrichtungen und Aufgaben im Inland sind zudem 8,4 Millionen Euro zusätzlich vorgesehen und damit insgesamt 231,5 Millionen Euro. Davon entfallen unter anderem zusätzliche 1,5 Millionen Euro auf das Deutsche Historische Museum und drei Millionen Euro auf das Bauhaus-Archiv/Museum für Gestaltung in Berlin. Weitere 3,3 Millionen Euro sind für nutzerspezifische Maßnahmen im Palais Schaumburg vorgesehen.

Auch die Titelgruppe „Pflege des Geschichtsbewusstseins“ profitiert von den Koalitionsänderungen. Der entsprechende Förderansatz für Einrichtungen und Aufgaben steigt um knapp 2,9 Millionen Euro auf 89,3 Millionen Euro. Unter anderem sind eine Million Euro für die Neukonzeption der Gedenkstätte Bunker Valentin und 800.000 Euro zusätzlich für die Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung vorgesehen. Weitere Mittel sollen beispielsweise der Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und der Union der Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft zugutekommen.

Kürzungen gibt es dagegen bei der Filmförderung. Auf Grundlage der Bereinigungsvorlage des Bundesfinanzministeriums wurde der Ansatz für den Titel „Anreiz zur Stärkung der Film- und Serienproduktion in Deutschland“ um 13,3 Millionen Euro auf 200,7 Millionen Euro reduziert. Davon entfallen knapp 12,9 Millionen Euro auf die titelgenaue Umsetzung der bereits im Regierungsentwurf vorgesehenen globalen Minderausgabe für Effizienzmaßnahmen.

Auch im Etat des Staatsministers für Sport und Ehrenamt, Ronald Rauhe, legten die Koalitionsfraktionen noch Hand an. Unter anderem sind im Haushalt für 2027 fünf Millionen Euro zusätzlich für die Beteiligung des Bundes an der mehrjährigen Förderung des Grand Départ 2029, des Starts der Tour de France, vorgesehen. Hinzu kommen Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von sieben Millionen Euro für die kommenden Haushaltsjahre. Für eine mehrjährige Förderung des UEFA-Legacy-Projekts im Zusammenhang mit der Frauen-Fußball-Europameisterschaft 2029 in Deutschland werden weitere 225.000 Euro sowie Verpflichtungsermächtigungen von knapp 1,3 Millionen Euro bereitgestellt.

Die Förderung zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Athletinnen und Athleten mit Behinderung im Spitzensport wird um 184.000 Euro auf 800.000 Euro erhöht. Die Mittel werden innerhalb des Sportetats umgeschichtet. Änderungen gibt es auch bei der deutschen Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele: Von den dafür vorgesehenen sechs Millionen Euro werden drei Millionen Euro gesperrt. Ihre Freigabe setzt laut Haushaltsvermerk unter anderem angemessene Mitwirkungsrechte des Bundes bei der Mittelverwendung sowie umfassende Prüfungsrechte des Bundesrechnungshofes voraus.

Bereits mit der Bereinigungsvorlage hatte das Bundesfinanzministerium zudem die im Regierungsentwurf vorgesehenen globalen Minderausgaben für Effizienzmaßnahmen auf einzelne Haushaltstitel verteilt. Im Sportbereich betrifft dies unter anderem die zentralen Maßnahmen auf dem Gebiet des Sports, deren Ansatz um rund drei Millionen Euro gesenkt wurde, sowie Dienstleistungsaufträge mit einer Kürzung um 320.000 Euro.