17.11.2026 Wirtschaft und Energie — Kleine Anfrage — hib 954/2026

AfD fragt nach Investitionsprogramm in Aserbaidschan

Berlin: (hib/NKI) Die Pläne der Bundesregierung zur Unterstützung deutscher Unternehmen in Aserbaidschan sind das Thema einer Kleinen Anfrage (21/9103(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der AfD-Fraktion. Anlässlich des Besuchs des aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew am 26. Juli 2026 habe die Bundesregierung erklärt, die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen weiter ausbauen zu wollen, schreiben die Abgeordneten. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) habe „insbesondere“ auf die geplante Gründung eines deutsch-aserbaidschanischen Wirtschaftsrats sowie auf „konstruktive Gespräche“ über ein von Aserbaidschan vorgeschlagenes „Investitionsprogramm“ hingewiesen.

Von der Bundesregierung will die Fraktion nun unter anderem erfahren, welche konkreten Informationen über das von Aserbaidschan vorgeschlagene Investitionsprogramm vorliegen, welches Finanzvolumen es hat und welche Wirtschaftsbereiche und konkreten Projekte im Rahmen dieses Programms gefördert werden sollen. Außerdem solle erklärt werden, welche Möglichkeiten deutsche Unternehmen haben, sich an diesem Investitionsprogramm zu beteiligen und wie weit die Gespräche über dieses Investitionsprogramm seit Juli 2026 vorangekommen sind.