Keine Angaben zum Zustand von Staudämmen verfügbar

Berlin: (hib/CHB) Die Zuständigkeit für die Überwachung von Staudämmen liegt bei den Ländern, erklärt die Bundesregierung in der Antwort (19/32387(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage (19/32114(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der FDP-Fraktion. Deshalb führe die Bundesregierung keine Statistik, die es erlauben würde, die von den Fragestellern verlangten Informationen zur Zahl und zum Zustand von Staudämmen zu liefern. Grundsätzlich gelte, dass die Sicherheit von Staudämmen durch die Betreiber selbst und durch die staatliche Stauanlagenaufsicht gewährleistet werde.