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11.11.2021 Bundestagsnachrichten — Antrag — hib 1080/2021

Berechnung der Stellenanteile der Fraktionen

Berlin: (hib/SCR) Die Fraktionen von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen FDP und AfD haben einen Antrag (20/37) zur Bestimmung des Verfahrens für die Berechnung der Stellenanteile der Fraktionen vorgelegt. Der Antrag soll am Donnerstag abgestimmt werden.

Laut Antrag soll die Zahl der auf die Fraktionen entfallenden Sitze im Ältestenrat und in den Ausschüssen des Bundestages sowie die Verteilung der Vorsitze in den Ausschüssen nach dem Verfahren der mathematischen Proportionen (St. Lagu/Schepers) berechnet werden, soweit nichts anderes vereinbart wird.

Die Regel soll auch für andere Gremien gelten, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. „Führt dieses Verteilverfahren nicht zu einer Wiedergabe der parlamentarischen Mehrheit oder zu mehrdeutigen Ergebnissen, errechnet sich die Verteilung nach d'Hondt“, heißt es in dem Antrag.

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