17.11.2021
Wirtschaft und Energie — Kleine Anfrage — hib 1095/2021
Erfolgsprüfung des Förderprogramms „Digital Jetzt“ erfragt
Berlin: (hib/HAU) Das Förderprogramm „Digital Jetzt“ stellt die AfD-Fraktion in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage (20/55(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Die Bundesregierung soll unter anderem darüber Auskunft erteilen, welche Projekte durch das Förderprogramm bezuschusst wurden. Gefragt wird auch, ob das zuständige Bundesministerium eine Erfolgsprüfung der verwendeten Mittel durchführt.