12.01.2022 Gesundheit — Ausschuss — hib 11/2022

Kappert-Gonther Vizevorsitzende im Gesundheitsausschuss

Berlin: (hib/PK) Der reguläre Vorsitz im Gesundheitsausschuss des Bundestages bleibt weiter vakant. Der erneut von der AfD-Fraktion für den Vorsitz vorgeschlagene Abgeordnete Jörg Schneider erreichte am Mittwoch in geheimer Wahl nicht die erforderliche Mehrheit der Stimmen. Auf Schneider entfielen acht Ja-Stimmen, 29 Abgeordnete votierten mit Nein, zwei enthielten sich.

Schneider hatte bereits im Dezember bei der konstituierenden Sitzung des Ausschusses in geheimer Wahl keine Mehrheit erhalten. Daraufhin wurde der CDU-Abgeordnete Hubert Hüppe mit der kommissarischen Leitung betraut.

Zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt wurde am Mittwoch die Grünen-Abgeordnete Kirsten Kappert-Gonther. Auf die Ärztin aus Bremen entfielen in geheimer Wahl 31 Stimmen, vier Abgeordnete votierten mit Nein, es gab keine Enthaltungen, drei Stimmen waren ungültig.

Im Gesundheitsausschuss sind 42 ordentliche Mitglieder vertreten, darunter zwölf Abgeordnete der SPD-Fraktion, elf der Unionsfraktion, sieben der Grünen-Fraktion, fünf der Fraktionen von FDP und AfD sowie zwei Abgeordnete der Linksfraktion.

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