Ermittlungen aufgrund von Europol-Informationen

Berlin: (hib/STO) „Ermittlungsverfahren aufgrund von Europol übermittelter Informationen zu ,EncroChat', ,Sky-ECC', ,Anom' und ,Double VPN'“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (20/970). Darin schreibt die Fraktion, dass Europol die Mitgliedstaaten bei der Zerschlagung von „Hochwertzielen“ auf Basis von Daten des verschlüsselten Messengers „EncroChat“ unterstützt habe. Außerdem habe Europol Daten analysiert, die aus dem verschlüsselten Kommunikationsdienst des kanadischen Anbieters „Sky ECC“ stammen.

Weiter führt die Fraktion aus, dass das US-amerikanische FBI mit der australischen Bundespolizei bekannt gemacht habe, unter dem Namen „Anom“ eine Scheinfirma für verschlüsselte Telefone verdeckt betrieben zu haben. Die darüber erlangten 27 Millionen Nachrichten seien daraufhin von Europol und 16 anderen Ländern analysiert und für Razzien genutzt worden. Europol koordiniere außerdem europäische Ermittlungen, „nachdem Behörden in Europa, Kanada und den USA die Server und Internetdomains des virtuellen privaten Netzwerks ,DoubleVPN' beschlagnahmt haben“.

Wissen will die Fraktion unter anderem, wie viele Datensätze zu wie vielen Personen Bundesbehörden in den Komplexen „EncroChat“, „Sky-ECC“, „Anom“ und „Double VPN“ jeweils über Europol erhalten haben.