Linke thematisiert Bundeswehreinsätze in Mali

Berlin: (hib/AHE) Die Bundeswehreinsätze in Mali thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (20/1706). Die Bundesregierung soll unter anderem die Sicherheitslage in Mali seit dem Abkommen von Algier 2015 bewerten und Stellung nehmen zu Berichten über Menschenrechtsverletzung und die Tötung von Zivilisten, die Menschenrechtsorganisationen dem malischen Militär zur Last legen. Die Abgeordneten fragen auch nach Erkenntnissen, ob mutmaßlich tatbeteiligte Angehörige der malischen Sicherheitskräfte in der Vergangenheit im Rahmen der Trainingsmission EUTM Mali ausgebildet worden sind. Außerdem soll die Bundesregierung Auskunft geben zu Erfolgsindikatoren und Ausgaben bei dieser Mission und bei der Mission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA).