18.05.2022 Inneres und Heimat — Antwort — hib 249/2022

Rechtsextreme Kundgebungen im ersten Quartal 2022

Berlin: (hib/STO) Im ersten Quartal dieses Jahres ist es zu 17 von Rechtsextremisten durchgeführten oder dominierten Kundgebungen mit in der Regel überregionaler und/oder nennenswerter Teilnehmermobilisierung gekommen, die der Bundesregierung bekannt geworden sind. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (20/1793) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (20/1511) hervor. Die angegebenen Teilnehmerzahlen schwanken zwischen 25 und 1.500.

Weiterhin registrierten die Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder den Angaben zufolge im März 2022 eine Kundgebung in Dresden mit zirka 500 Teilnehmern gegen eine vermeintliche Islamisierung Deutschlands, „bei der eine (rechts-)extremistische Einflussnahme/Steuerung in unterschiedlicher Ausprägung erkennbar war“.

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